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Unabhängiger Steiermärkischer Monitoringausschuss zur Überwachung der Umsetzung und Einhaltung des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Was ist der Steiermärkische Monitoringausschuss

Der Steiermärkische Monitoringausschuss ist ein unabhängiger Ausschuss, der die Einhaltung und Umsetzung der Rechte von Menschen mit Behinderungen im Sinne des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen (UN-Behindertenrechtskonvention, UN-BRK) überwacht.

Zu den Menschen mit Behinderungen zählen Menschen, die langfristige körperliche, psychische, intellektuelle oder Sinnesbeeinträchtigungen haben, die sie in Wechselwirkung mit verschiedenen Barrieren an der vollen und wirksamen Teilhabe, gleichberechtigt mit anderen, an der Gesellschaft hindern können (Art 1 Satz 2 UN-BRK).

Österreich und auch die Steiermark haben sich im Jahr 2008 dazu verpflichtet, die UN-Behindertenrechtskonvention einzuhalten.

Der Steiermärkische Monitoringausschuss hat dabei die gesetzliche Aufgabe (gemäß § 53 des Steiermärkischen Behindertengesetzes) Angelegenheiten der Landesvollziehung bzw von allgemeiner Bedeutung für Menschen mit Behinderung auf ihre Vereinbarkeit mit der UN-Behindertenrechtskonvention zu überprüfen und Stellungnahmen und Empfehlungen gegenüber der Landesregierung abzugeben.

Informationen

01.04.2020

Unterstützungsangebot für Menschen mit Behinderungen mit Persönlichem Budget zur Notfall-Vorsorge

Die Unterlage zum „Unterstützungsangebot für Menschen mit Behinderungen mit Persönlichem Budget zur Notfall-Vorsorge“ der Sozialwirtschaft Steiermark finden Sie unter https://www.monitoring-stmk.at/wp-content/uploads/2020/04/Unterstützungsangebot_Sozialwirtschaft_Info.pdf

26.03.2020

Informationen zum Corona-Virus in Leichter Sprache

Informationen zum Corona-Virus in Leichter Sprache finden Sie unter https://www.monitoringausschuss.at/download/broschueren/MA_CoronaVirus_Infomaterial_LL.pdf

Das vom Unabhängigen Monitoringausschuss und Leicht Lesen zur Verfügung gestellte Info-Material ist ein Beispiel für die barrierefreie Aufbereitung von komplexen Inhalten in Leichter Sprache.

26.03.2020

Informationen Land Steiermark

Informationen des Landes Steiermark zum Corona-Virus finden Sie im News Portal unter https://www.news.steiermark.at/

 

 

21.03.2020

Corona und Behinderung - gesammelte Informationen

Zur Verfügungstellung eines organisationsübergreifenden Assistenzpools in allen Regionen der Steiermark:
Plattform AVA von Atempo https://ava.services/ sowie spezielle Maßnahmen der Einrichtungen und Dienste der steirischen Behindertenhilfe

Verdachtsfälle auf COVID-19-Infektion:
Gesundheitstelefon „1450
Handelt es sich bei dem/der Anrufenden um einen Menschen mit Behinderung, besteht auch in der Steiermark eine analoge Vorgehensweise wie im Bundesland Wien. Dies bedeutet, dass konkret abgefragt wird, wie sich die aktuelle Situation und der Bedarf  des Menschen mit Behinderung darstellen und entsprechende (fehlende Assistenzleistungen) mit erhoben werden, um entsprechende Maßnahmen setzen zu können.

Steiermarkweite Initiative zur Nachbarschaftshilfe für Corona-Hochrisikogruppen:
https://steiermark.orf.at/nachbarschaftshilfe

Informationsplattform der Vereine Wegweise (https://www.wegweiser.or.at/) und Selbstbestimmt Leben Steiermark (https://www.sl-stmk.at/):
https://coronaundbehinderung.wordpress.com/
Um mitzuhelfen diese Plattform mit nützlichen und wichtigen Informationen zu füllen, senden Sie bitte eine Nachricht an:
cubstmk@gmx.at

 

Corona und Behinderung - Aussendung von SL-Stmk

Vor dem Hintergrund der aktuellen Situation im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus in der Steiermark und den damit verbundenen Einschränkungen des täglichen Lebens ist es besonders wichtig Menschen mit Behinderung, die auf persönliche Assistenzleistungen über das Persönliche Budget angewiesen sind, ausreichend zu unterstützen.

Engpässe in der Versorgung müssen vermieden werden und dringend notwendige Assistenzleistungen zur Verfügung stehen, wenn die Assistenzkette reißt.

Alle Kräfte in der Steiermark, voran die Anwaltschaft für Menschen mit Behinderung, Herr Mag. Siegfried Suppan und die Steiermärkische Landesregierung, im Speziellen die Fachabteilung 11 unter der Führung unserer Landesrätin, Frau Mag. Doris Kampus und unsere Gesundheitslandesrätin Dr. Juliane Bogner-Strauß, der Behindertenbeauftragte der Stadt Graz, Herr Mag. Wolfgang Palle und die Grazer Stadtregierung mit Stadtrat Kurt Hohensinner, MBA sowie der für die Pflegedrehscheibe zuständige Stadtrat Herr Mag. Robert Krotzer, die steirischen Gemeinden sowie die Sozialpartner und der Gemeindebund verständigen sich auf rasche und wirksame Hilfestellung in der Coronakrise.

So bündeln die verschiedensten steirischen politischen Verantwortlichen und deren Ämter und Behörden, die steirischen Gemeinden, der ORF Steiermark, die freiwilligen Feuerwehren, die Selbstvertretungsorganisationen für Menschen mit Behinderung mit den Organisationen der Sozialwirtschaft Steiermark und der Caritas Steiermark ihre Kräfte, um in einem noch nie dagewesenen Schulterschluss für Steirerinnen und Steirer mit Behinderung vor Ort zu sein.

Eine der vielschichtigen Maßnahmen ist, einen organisationsübergreifenden Assistenzpool in allen Regionen der Steiermark zur Verfügung zu stellen.

Damit stehen nunmehr zum einen Ressourcen der „Plattform AVA“ von Atempo (https://ava.services/) sowie zum anderen auch spezielle Maßnahmen der Einrichtungen und Dienste der steirischen Behindertenhilfe steiermarkweit zur Verfügung.

Für Verdachtsfälle auf eine COVID-19-Infektion ist das Gesundheitstelefon „1450“ eingerichtet. Handelt es sich bei dem/der Anrufenden um einen Menschen mit Behinderung, besteht auch in der Steiermark eine analoge Vorgehensweise wie im Bundesland Wien. Dies bedeutet, dass konkret abgefragt wird, wie sich die aktuelle Situation und der Bedarf  des Menschen mit Behinderung darstellen und entsprechende (fehlende Assistenzleistungen) mit erhoben werden, um entsprechende Maßnahmen setzen zu können.

Zudem stehen Personen einer steiermarkweiten Initiative zur Nachbarschaftshilfe für Corona-Hochrisikogruppen zur Verfügung (https://steiermark.orf.at/nachbarschaftshilfe).

In weiterer Folge haben die Vereine Wegweiser (https://www.wegweiser.or.at/) und Selbstbestimmt Leben Steiermark (https://www.sl-stmk.at/) eine unabhängige Informationsplattform geschaffen, die einerseits die wichtigsten uns zugetragenen und uns bekannten und aktuellsten Angebote und Hilfsmaßnahmen abbildet und vor allem für SteirerInnen und Steirer mit Behinderung die Möglichkeit schaffen soll, vor Ort erlebte Unterstützung in den jeweiligen Regionen mitzuteilen. So können wir diese Erfahrungen mit allen Menschen mit Behinderung teilen und damit regionale Lösungsmöglichkeiten steiermarkweit kommunizieren.

Helfen Sie uns diese wichtige Plattform mit nützlichen und wichtigen Informationen zu füllen und senden Sie entsprechend ein E-Mail mit Informationen an cubstmk@gmx.at.

Wir ersuchen alle Verantwortlichen der Selbstvertretungsorganisationen für Ihre Zielgruppen adäquate Maßnahmen zu setzen und bitten höflichst um Verteilung dieser Informationen an alle Ihre Mitglieder und Verbände in der Steiermark, damit wir geschlossen jede Steirerin und jeden Steirer mit Behinderung kraftvoll unterstützen und stärken können.

Es braucht gerade jetzt uns alle als ein gemeinsames Füreinander um als Beispiel gelebter Solidarität steiermarkweit gesund und gestärkt aus der Coronakrise hervorzugehen.

19.03.2020

Persönliche Assistenz - Unterstützung in einer Notsituation bzw Ausfall gewohnter AssistentInnen

Die Lebenshilfe will jenen Personen, denen die vertrauten Persönlichen AssistentInnen derzeit nicht zur Verfügung stehen, eine schnelle und unbürokratische Unterstützung anbieten.
 
 
 

18.03.2020

Wichtige Informationen zu COVID-19

WICHTIGE INFORMATIONEN für Menschen mit Behinderung, die in dieser schwierigen Zeit auf Assistenz angewiesen sind.

Für den Fall, dass eine Unter- oder Nichtversorgung der AssistenznehmerInnen droht, kann das unter untem folgenden Link stehende Informations-Blatt weiterhelfen. 
Dieses wurde von SL-Stmk und dem Verein Wegweiser erstellt und wird ständig aktualisiert:
https://www.sl-stmk.at/media/docs/PA-und-COVID-19_2020-03-17.pdf

Bitte beachtet auch die Notwendigkeit einer Ausgangsbestätigung für die AssistentInnen. Im nachfolgendem Link findet ihr diese zum Ausfüllen:
https://www.sl-stmk.at/de/aktuelles/meldungen/2020-03-17-Bestaetigung-Ausgangsnotwendigkeit.php

Die AssistentInnen sollen neben der Ausgangsbestätigung auch einen Ausweis (Führerschein, Reisepass etc) sowie mindestens zwei Kopien dieser Bestätigung mit sich führen. Bei Kontrollen wird eine Kopie der Bestätigung zur Ausgangsnotwendigkeit von der Exekutive einbehalten. So können AssistentInnen für euch auch bei eventuellen Kontrollen in Bezug auf Ausgangssperren draußen unterwegs sein.

Es gilt ein großer DANK an ALLE, die daran mitgearbeitet haben und diese Informationen zur Verfügung gestellt haben!

 

01.01.2020

NEUERUNGEN im Unabhängigen Steiermärkischen Monitoringausschuss

Der Steiermärkische Monitoringausschuss ist umgezogen. Neben der neuen Büro-Adresse haben sich auch die E-Mail- sowie die Homepage-Adresse geändert. Genaueres finden sie unter nachfolgenden Link.

Neuerungen

Der Unabhängige Steiermärkische Monitoringausschuss hat im Dezember 2018 einen Verein zur Unterstützung und Förderung des Monitoringausschusses gegründet. Dieser Unterstützungsverein (VUFMA) dient dem Monitoringausschuss als Geschäftsstelle. Durch diese Organisationsform ist der Steiermärkische Monitoringausschuss, der erste Länder-Monitoringausschuss in Österreich, der entsprechend der UN-BRK und weitgehend den Pariser Prinzipien, unabhängig ist.
Hinsichtlich dieser neuen Form der Unabhängigkeit, hat sich für den Monitoringausschuss einiges geändert. Dazu gehören eine neue Büro-Adresse sowie neue Kontaktdaten.

Deshalb bitten wir Sie/Dich/Euch diese zu übernehmen:

Unabhängiger Steiermärkische Monitoringausschuss

Liebenauer Hauptstrasse 2-6

Stiege C / 2.Stock

8041 Graz

Büroleitung:  +43 (680) 15 47 013

Vorsitz: +43 (680) 15 47 032

office@monitoring-stmk.at

monitoring-stmk.at

Termine nach telefonischer Vereinbarung

Verein zur Unterstützung und Förderung des Unabhängigen Steiermärkischen Monitoringausschusses

ZVR: 1371919460

 

18.12.2019

Themenvorschläge und Protokoll der zweiten öffentlichen Sitzung

Nachfolgend finden Sie eine Zusammenfassung der von den Anwesenden der öffentlichen Sitzung am 16.09.2019 eingebrachten Themen sowie das Wortprotokoll, welches vom Schriftdolmetschservice erstellt wurde (bitte beachten Sie, dass dieses Protokoll lediglich zur Veranschaulichung der öffentlichen Sitzung dienen soll und daher weder Anspruch auf Vollständigkeit noch Richtigkeit erhebt). Der Steiermärkische Monitoringausschuss wird sich mit den einzelnen Themen eingehend beschäftigen und die Probleme, Fragen und Themen sukzessive aufgreifen und bearbeiten.

 

15.12.2019

Studie „Erfahrungen und Prävention von Gewalt an Menschen mit Behinderungen“

Das Sozialministerium wurde vom Nationalrat beauftragt, in Zusammenarbeit mit der Volksanwaltschaft eine Studie zu „Erfahrungen und Prävention von Gewalt an Menschen mit Behinderungen“ durchführen zu lassen.

Erfahrungen und Prävention von Gewalt an Menschen mit Behinderungen

Das Sozialministerium wurde vom Nationalrat beauftragt, in Zusammenarbeit mit der Volksanwaltschaft eine Studie zu „Erfahrungen und Prävention von Gewalt an Menschen mit Behinderungen“ durchführen zu lassen.

Für diese Studie wurde eine Arbeitsgemeinschaft, unter der Leitung von Dr.in Hemma Mayerhofer gebildet. Diese Arbeitsgemeinschaft setzt sich aus dem Institut für Rechts- und Kriminalsoziologie, den Ludwig Bolzmann-Institut für Menschenrechte, Queraum-Kultur- und Sozialforschung und HAZISSA –Fachstelle für Prävention, zusammen.

Einen wesentlichen Beitrag leistete die Studienbegleitgruppe des Sozialministeriums, in dem die Behindertenorganisationen, der Behindertenanwalt, die Volksanwaltschaft, der unabhängige Monitoringausschuss, das Vertretungsnetz und das Land Wien vertreten waren.

Durch diese Studie liegen erstmals aktuelle Daten zur Situation von Menschen mit Behinderungen in Einrichtungen, vor.

Im Mittelpunkt der Studie stand die Erhebung von Daten über Gewalterfahrungen in allen Lebensphasen und Lebensbereichen von Menschen mit Behinderungen, die in Einrichtungen der Behindertenhilfe oder in psychosozialen Einrichtungen leben oder arbeiten oder sich im Maßnahmenvollzug befinden.

16.09.2019

2. öffentliche Sitzung des Unabhängigen Steiermärkischen Monitoringausschusses

Am Montag, den 16.09.2019 fand die 2. öffentliche Sitzung des Unabhängigen Steiermärkischen Monitoringausschusses im Wartingersaal statt.

2. öffentliche Sitzung des Steiermärkischen Monitoringausschusses

Am Montag, den 16.09.2019 fand die 2. öffentliche Sitzung des Unabhängigen Steiermärkischen Monitoringausschusses im Wartingersaal statt.

Wir bedanken uns bei allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern für die aktive Mitwirkung in der öffentlichen Sitzung.

Fast 100 Interessierte mit verschiedenen Behinderungsarten und Vertreter/Vertreterinnen von Behindertenorganisationen haben sich zu der abendlichen Veranstaltung zusammengefunden.

Für alle Personen, die an diesem Tag nicht persönlich anwesend sein konnten, ist es uns gelungen eine Möglichkeit zu finden, wie diese trotzdem an dieser Sitzung teilhaben konnten. Die Schriftdolmetschung konnte live über Google Docs mitverfolgt werden. Durch Benützung eines Mentimeters (ein interaktives Online-Präsentations-Programm) konnten die Teilnehmer und Teilnehmerinnen anonym Ihre Themen bekannt geben und diese gesammelt werden. So konnten Betroffene bzw die sie vertretenden Organisationen sich mit ihren Erfahrungen unmittelbar in der öffentlichen Sitzung und auch darüber hinaus aktiv miteinbringen.

Die große Beteiligung an dieser Sitzung zeigt uns, wie wichtig es ist, diese in regelmäßigen Abständen abzuhalten. Das Ergebnis dieser Sitzung wird ausgearbeitet und in nächster Zeit veröffentlicht.

Die entsprechenden Unterlagen werden demnächst online gestellt.

Das Thema dieser Veranstaltung "Zukunft mitgestalten - Gemeinsam sind wir viele" hat sich durch die rege Teilnahme bestätigt.

Wir freuen uns auf die nächste gemeinsame öffentliche Sitzung!

Stellungnahme zu §1a

26.08.2019

Stellungnahme zu § 1a StBHG - Menschen mit Behinderung

Der Steiermärkische Monitoringausschuss hat eine Stellungnahme zu § 1a StBHG – Menschen mit Behinderung – erarbeitet. Diese Stellungnahme bezieht sich auf die Definition von Menschen mit Behinderungen im Sinne des § 1a Steiermärkisches Behindertengesetz. Die Stellungnahme können Sie nachfolgend runterladen:

 

27.06.2019

Prüfbericht zu §§ 70 und 76 Stmk BauG

Der Unabhängige Steiermärkische Monitoringausschuss hat das Steiermärkische Baugesetz (§§ 70 Abs 3 und 4 – Erschließung und 76 Abs 4 – Barrierefreie Gestaltung von Bauwerken Stmk BauG, LGBl 59/1995 idF LGBl 34/2015) auf seine Vereinbarkeit mit der UN-BRK überprüft und einen Prüfbericht erstellt. Weitere Informationen finden Sie nachfolgend:

Prüfbericht zu §§ 70 und 76 Stmk BauG

Der Unabhängige Steiermärkische Monitoringausschuss hat das Steiermärkische Baugesetz (§§ 70 Abs 3 und 4 – Erschließung und 76 Abs 4 – Barrierefreie Gestaltung von Bauwerken Stmk BauG, LGBl 59/1995 idF LGBl 34/2015) auf seine Vereinbarkeit mit der UN-BRK überprüft und einen Prüfbericht erstellt. Der vorliegende Prüfbericht zeigt den dringenden Handlungsbedarf in Bezug auf das Stmk BauG auf. Er erinnert auch daran, dass sich die Vertragsstaaten dazu verpflichtet haben, Menschen mit Behinderung entsprechend der Vorgaben der UN-BRK (Art 4), in der Ausarbeitung von Gesetzestexten und politischen Konzepten, aktiv mit einzubeziehen. Nur durch die Expertise von Betroffenen ist es möglich, die Gegebenheiten an den Bedürfnissen von Menschen mit Behinderungen entsprechen der UN-BRK anzupassen. Das Ergebnis der Prüfung des Stmk BauG finden Sie hier.

Für Menschen mit Behinderungen

Piktogramm über die Arten von Behinderung. Mit Klick darauf öffnet sich eine Datei, welche genauer beschreibt, welche Behindertenarten vertreten werden.
Zur Beschreibung - Hier klicken

Ihre Erfahrung zählt!

Für die Tätigkeit des Monitoring­ausschusses sind Anregungen, Wünsche und Beschwerden aus der Bevölkerung wichtig. Menschen mit Behinderungen und jene, die sich in deren Dienst stellen, wissen meist aus Erfahrung, welche Gesetzes­regelungen nicht funktionieren und haben unter Umständen Verbesserungs­vorschläge. Sollten Sie eine Stelle im Gesetz kennen, die nicht der UN-BRK entspricht oder Verbesserungs­vorschläge haben, dann schreiben Sie uns bitte eine Nachricht per E-Mail (office@monitoring-stmk.at).
Wir kümmern uns ent­sprechend unseren Möglich­keiten um Ihr Anliegen!

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